Pressemitteilungen

Planspiel Zukunftsdialog 2012

Pressemitteilung vom 16.05.2012

Drei Tage war "echte" Politik angesagt: 140 Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren spielten in Berlin das "Planspiel Zukunftsdialog" der SPD-Bundestagsfraktion vom 6. bis 8. Mai 2012. Erstmals überhaupt veranstaltete eine Fraktion solch ein Methodenspiel. Mit dabei waren der 16jährige Dominik Kuhn aus Vlotho und die 17jährige Laura Ruhe aus Minden.

Erfolg für SPD im Petitionsausschuss: Wirtschaftliche Entlastung für kleine Genossenschaften

Pressemitteilung vom 09.05.2012

Zur Entscheidung des Petitionsausschusses erklären Klaus Hagemann, Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen und Stefan Schwartze, Berichterstatter zu der Petition:

Die SPD hat im Petitionsausschuss den Beschluss durchgesetzt, wirtschaftliche Rahmenbedingungen für kleine und kleinste Genossenschaften attraktiver zu gestalten. Der Prüfungsaufwand muss reduziert werden. Die Petition einer Genossenschaft aus Baden-Württemberg ist dem Bundesministerium der Justiz zur Erwägung überwiesen worden.

ACTA AD ACTA

Pressemitteilung vom 08.05.2012

Anlässlich der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses am Montag, den 07. Mai 2012 zum Handelsabkommen ACTA erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD- Bundestagsfraktion Klaus Hagemann, der zuständige Berichterstatter im Petitionsausschuss Stefan Schwartze und der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil:
61478 Personen haben die  eingereichte Petition für die Aussetzung der Ratifizierung des Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, mitgezeichnet. Das ist ein beachtlicher Protest gegen das Handelsabkommen. Anstoß zur Einreichung einer Petition erhielt der Petent durch seinen fünfzehnjährigen Sohn.

Zum Girls´ Day nach Berlin

Pressemitteilung vom 07.05.2012

Am 26. April 2012 war es wieder so weit: Girls´ Day. Die 15jährige Hannah Gebhard aus Vlotho und die 16jährige Lisa Niermann aus Löhne reisten nach Berlin, um dort zu erfahren, wie die Politik im Bundestag funktioniert. „Das war wirklich spannend. Wir haben Politikerinnen und Politiker persönlich kennengelernt. Und wir haben in einem PolitikParcours gelernt, wie ein Gesetz gemacht wird“, so Lisa Niermann.