Familie, Senioren, Frauen, Jugend
Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft herstellen
15.12.2011
Am 15. Dezember 2011 hat der Deutsche Bundestag eine Große Anfrage der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE debattiert. Frauen sind in Wissenschaft und Forschung stark unterrepräsentiert. Ihre Entwicklungs- und Karrierechancen sind nach wie vor schlechter als die ihrer männlichen Kollegen. Infolgedessen sind in wissenschaftlichen Leitungsfunktionen, Entscheidungs- und Expertengremien sowie politiknahen Beratungskommissionen nur wenige Frauen zu finden.
Kinderpornographie im Internet bekämpfen
30.11.2011
Der Deutsche Bundestag hat am 1. Dezember 2011 einen Gesetzentwurf verabschiedet, der das Zugangserschwerungsgesetz zurücknimmt. Die Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet wird durch Internetsperren nicht substanziell verbessert. Sie sind ineffektiv, ungenau und leicht zu umgehen. Zudem schaffen sie eine Infrastruktur, die grundsätzlich problematisch ist.
Quoten für Aufsichtsräte und Vorstände gesetzlich regeln
30.11.2011
Am 2. Dezember 2011 hat der Deutsche Bundestag abschließend über einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Quotenregelung für Aufsichtsräte und Vorstände gesetzlich festschreiben“ beraten. Deutschland hat erhebliche Defizite bei der Gleichstellung von Frauen in der Privatwirtschaft.
UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen
30.11.2011
Am 1. Dezember 2011 hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Meilenstein auf dem Weg, Menschen mit Behinderung von Anfang an gleichberechtigt einzubeziehen und ihre Menschenrechte, gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung zu verwirklichen.
Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
10.11.2011
Am 10. November 2011 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem sie ein Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ einrichten will. Die Einrichtung eines Hilfetelefons ist eine langjährige Forderung der SPD-Bundestagsfraktion.
Das Betreuungsgeld – Ein Fehlanreiz
10.11.2011
Die Koalition hat beschlossen: Ab dem Jahr 2013 soll ein so genanntes „Betreuungsgeld“ im zweiten Lebensjahr eines Kindes in Höhe von 100 Euro gezahlt werden. Für die nächste Legislaturperiode werden ab 2014 150 Euro im zweiten und dritten Lebensjahr des Kindes versprochen. Die Kosten dafür werden 2 Mrd. Euro für den Bundeshaushalt betragen.
Kinderschutz verbessern
27.10.2011
Am 27. Oktober 2011 hat der Deutsche Bundestag das Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz sollen Kinder und Jugendliche besser vor sexuellem Missbrauch geschützt werden.
Handlungskonzepte für den demografischen Wandel entwickeln
20.10.2011
Am 21. Oktober 2011 hat sich der Bundestag mit den Konsequenzen des demografischen Wandels in Deutschland beschäftigt. Hintergrund ist eine Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Handlungskonzepte für Sicherheit und Fortschritt im Wandel“.
Beruf und Pflege besser vereinbaren
19.10.2011
Am 20. Oktober hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf verabschiedet. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Arbeitgeber und Arbeitnehmer/innen sollen zukünftig freiwillig eine zweijährige Freistellungsphase vereinbaren können. Die Arbeitszeit kann um 50 Prozent reduziert werden und der Lohn soll für zwei Jahre zu 75 Prozent weitergezahlt werden. Nach Ende der Freistellungsphase wird für weitere zwei Jahre ein Lohn von 75 Prozent gezahlt. All diese Regelungen sind freiwillig, der ursprünglich geplante Rechtsanspruch für Arbeitnehmer/innen auf Familienpflegezeit ist entfallen.
Einrichtung eines Weltmädchentages der Vereinten Nationen
22.09.2011
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert zusammen mit den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/die Grünen, dass die Bundesregierung sich bei den Vereinten Nationen dafür einsetzt, den 22. September als Weltmädchentag zu deklarieren. Damit der Tag über Symbolik hinausgeht, stehen alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte in der Pflicht, ihn durch entsprechende Initiativen mit Leben zu füllen.
SPD
SPD-Bundestagsfraktion
NRW SPD
SPD Kreis Herford
