Arbeit

Arbeitslosenversicherung weiterentwickeln

08.02.2012

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 10. Februar 2012 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Arbeitslosenversicherung weiterentwickeln soll. Die Arbeitslosenversicherung bietet immer weniger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Schutz. Viele haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, da sie in einem Zeitraum von zwei Jahren weniger als 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt waren. Ein Viertel der Arbeitslosen erhält daher kein Arbeitslosengeld I, sondern staatliche Grundsicherung.

Mindestlohn einführen

19.01.2012

Am 20. Januar 2012 hat der Deutsche Bundestag abschließend über den Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zum Mindestlohn beraten.

Die CDU verabschiedet sich vom Mindestlohn

24.11.2011

Mit dem Parteitagsbeschluss zur Lohnuntergrenze hat sich die CDU – entgegen teilweise anderer Medienäußerungen – von der Idee eines allgemeinen Mindestlohns verabschiedet.

Kündigungsschutz für unter 25-Jährige ausweiten

27.10.2011

Am 27. Oktober 2011 hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt, mit dem sie den Kündigungsschutz der unter 25-Jährigen verbessern wollte.

Bildungs- und Teilhabepaket für alle jungen Asylbewerber öffnen

20.10.2011

Am 20. Oktober 2011 hat der Bundestag einen Antrag der SPD-Bundestagsfraktion abschließend beraten. Sie fordert darin, auch Asylbewerbern, die weniger als vier Jahre in Deutschland leben, einen Rechtsanspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets zu gewähren.

Ordnung für Arbeit – Langfristige Perspektive statt sachgrundloser Befristung

29.09.2011

Am 29. September 2011 ist der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion abschließend beraten worden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert darin die Möglichkeit zur kalendermäßigen Befristung eines Arbeitsvertrages bis zur Dauer von zwei Jahren ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes zu streichen. Gestrichen werden sollen auch die Befristungsmöglichkeiten ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von vier Jahren in den ersten vier Jahren nach der Gründung eines Unternehmens sowie ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von fünf Jahren für Arbeitnehmer ab Vollendung des 52. Lebensjahres.

Arbeitsmarktpolitik nach Kassenlage wird eingeführt

23.09.2011

Am 23. September 2011 hat der Deutsche Bundestag den „Gesetzentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Gesetzentwurf abgelehnt.

Faire Mobilität und soziale Sicherung bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit

11.05.2011

Am 13. Mai 2011 hat der Deutsche Bundestag abschließend über den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zur sozialen Sicherung bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit beraten.

Berufsbildungsbericht 2010

13.04.2011

Am 15. April 2011 wird der Berufsbildungsbericht 2010 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Das Ausbildungsjahr 2010 war enttäuschend. Nach einem Minus von 50.000 Ausbildungsverträgen im Jahr 2009, gab es auch im Wirtschaftsaufschwung 2010 einen Rückgang von 4.000 Verträgen. Das Ausbildungsplatzangebot mit insgesamt 580.000 Plätzen ist auf dem drittniedrigsten Stand der vergangenen zehn Jahre gefallen.

Deutschland 2020 - Eine Vollbeschäftigungsstrategie für Deutschland

06.04.2011

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass unser Land erstmals seit Jahrzehnten wieder die historische Chance hat, in den nächsten Jahren Vollbeschäftigung zu erreichen. Das ehrgeizige Ziel ist: Arbeitslosigkeit nicht nur zu bekämpfen, sondern zu besiegen. Die entscheidende Herausforderung liegt darin, Qualifizierungs-, Integrations-, Gleichstellungs-, Investitions-, Verteilungs- und Ordnungspolitik auf eine Vollbeschäftigung auszurichten und zu bündeln. Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Papier vorgelegt, in dem zehn Handlungsfelder genannt werden, die erforderlich sind, um Vollbeschäftigung zu erreichen:

 
Stefan Schwartze