Familie, Senioren, Frauen, Jugend

Handlungskonzepte für den demografischen Wandel entwickeln

20.10.2011

Am 21. Oktober 2011 hat sich der Bundestag mit den Konsequenzen des demografischen Wandels in Deutschland beschäftigt. Hintergrund ist eine Große Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Titel „Handlungskonzepte für Sicherheit und Fortschritt im Wandel“.

Die Veränderungen bei der Bevölkerungszahl und -struktur haben langfristige Auswirkungen auf gesellschaftliche Entwicklungen. Die Herausforderung der Politik ist es, den Bürgerinnen und Bürgern auch unter veränderten Rahmenbedingungen Sicherheit zu geben und ihnen einen guten Lebensstandard zu ermöglichen.

Obwohl die demografische Entwicklung nicht neu ist und auch die Debatte darüber schon lange währt, mangelt es bisher an einer in sich konsistenten, langfristigen und nachhaltigen strategischen Antwort auf die Gesamtproblematik. Dabei geht es auch um die Kompatibilität der Ansätze von Bundes-, Länder-, kommunaler und europäischer Ebene.

Mit der Großen Anfrage fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung dazu auf, darzulegen, welche Handlungskonzepte sie für die wesentlichen demografischen Entwicklungen bis 2030 konkret und perspektivisch bis 2050/60 hat. Die SPD-Bundestagsfraktion will wissen, auf welcher Datengrundlage die Regierung Prognosen zur demografischen Entwicklung trifft und vor allem, welche Konsequenzen und Handlungsbedarfe sie daraus ableitet. Die Abstimmung von Konzepten und Programmen mit anderen Akteuren und vor allem mit Ländern und Kommunen ist dabei von besonderer Bedeutung. Alle Ebenen müssen an Entscheidungen und an der Gesetzgebung beteiligt werden. Die zentrale Rolle von gesellschaftlichen Akteuren wie Verbänden, Vereinen und Stiftungen ist dabei zu beachten. Schließlich steht zur Debatte, auf welche Weise die Bundesregierung plant, die langfristigen Potentiale in der Gesellschaft zu heben, bspw. durch vorschulische Förderangebote, lebenslanges Lernen, Weiterbildung und Angeboten für ältere Beschäftigte.