Gemeinsame Pressemitteilung: Stefan Schwartze und Achim Post: „Verbindliche Vereinbarungen zur Reduzierung der Salzlast der Weser müssen jetzt umgesetzt werden.“

Stefan Schwartze und Achim Post
Stefan Schwartze und Achim Post
30.11.2018 | Berlin. Am 3. Dezember 2018 trifft sich die Weser-Ministerkonferenz, die Runde der Umweltminister der Bundesländer an der Weser. Dort soll über die sogenannte Weser-Versalzung und das weitere Vorgehen gesprochen werden. Die Weser-Bundestagsabgeordneten trafen sich im Vorhinein mit Dr. Joachim Lohse, dem Bremer Umweltsenator und Vorsitzenden der Weser-Ministerkonferenz in Berlin. Damit setzten sie ihre Gesprächsreihe rund um das Thema „Verbesserung der Wasserqualität der Weser“ fort.Weiterlesen

Hofabgabeklausel ist Geschichte

v.l: Werner Seeger, Stefan Schwartze, Gerhard Behring, Dr. Wilhelm Graf von der Schulenburg
v.l: Werner Seeger, Stefan Schwartze, Gerhard Behring, Dr. Wilhelm Graf von der Schulenburg
29.11.2018 | Berlin. Die Hofabgabeklausel ist Geschichte. In der Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft diese Woche ist dem Antrag von SPD und CDU/CSU mehrheitlich zugestimmt worden, die Hofabgabe als Anspruchsvoraussetzung für den Rentenbezug abzuschaffen.Weiterlesen

Pressstatement Stefan Schwartze, MdB - Bundeshaushalt 2019

Stefan Schwartze
Stefan Schwartze
23.11.2018 | Berlin. Der Bundeshaushalt 2019 hat ein Gesamtvolumen von 356 Milliarden Euro. Er kommt wie auch schon der Bundeshaushalt 2018 ohne neue Schulden aus. Die Schuldenstandquote wird überdies zum ersten Mal seit der Finanzkrise weniger als 60% des Bruttoinlandproduktes betragen – damit erfüllt Deutschland die Maastricht-Kriterien. Bei den Verhandlungen zu der Verwendung der frei verfügbaren finanziellen Mittel wurde besonderes Augenmerk gelegt auf: Investitionen in die Infrastruktur, in Bildung, für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für soziale Sicherheit.Weiterlesen