Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser Weser-MdB: Hessen provoziert NEIN zum „Masterplan Salzreduzierung“

@Bundestag/Katrin Neuhauser

Während die Hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Donnerstag im Umweltausschuss des Hessischen Landtages beschwichtigte, verschärfte Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) zeitgleich im Landtag in Hannover den Ton. Wenzel betonte: "Wir haben dem Land Hessen mitgeteilt, dass wir dem Bewirtschaftungsplan unter den aktuellen Bedingungen nicht zustimmen werden."

 „Ein NEIN oder eine Enthaltung im Weserministerrat bedeuten aber keine Salzreduzierung unserer Weser und die Fortsetzung des für den Steuerzahler teuren EU-Vertrags­verletzungsverfahrens“, erläutern die Abgeordneten.

 Es sei nicht akzeptabel, dass das RP mit dem ROV auf Basis alter Daten einfach Fakten schaffen wolle. Das Regierungspräsidium berücksichtige nicht einmal die Werra Bypass-Lösung, die auch die Weser-MdB ablehnen. Der im Masterplan vorgesehene s.g. „Werra Bypass“ solle nur noch 1/7 der Abwasserfracht führen, daher müsse als erstes geprüft werden, ob die auf 0,8 Mio cbm verringerte Menge überhaupt den Bau und Betrieb einer 135 km langen Rohrleitung rechtfertige, immerhin seien die Raumwiderstände erheblich. Außerdem könnte das wesentlich verringerte Volumen auch ganz andere Trassierungsmöglichkeiten und Standortoptionen ermöglichen.

 Unabhängig davon, sehe man aber auch den „Masterplan Salzreduzierung“ kritisch. „Wir fragen uns, warum die FGG im Entwurf des Bewirtschaftungsplans einerseits davon ausgeht, dass die beste Technik bei der Verdampfung (K-UTEC-Verfahren) zu wenig erforscht sei, man andererseits aber auf Haldenbegrünung und den

 Nassversatz in flachliegenden Kavernen, mit großem Forschungsbedarf und keinerlei Erfahrungen,  setzt“, so die Weser-MdB. Man bleibe bei dieser Thematik weiter wachsam und konstruktiv kritisch, um eine Oberweser-Pipeline zu verhindern.