Pressemitteilungen

Hofabgabeklausel ist Geschichte

v.l: Werner Seeger, Stefan Schwartze, Gerhard Behring, Dr. Wilhelm Graf von der Schulenburg
v.l: Werner Seeger, Stefan Schwartze, Gerhard Behring, Dr. Wilhelm Graf von der Schulenburg
29.11.2018 |

Berlin. Die Hofabgabeklausel ist Geschichte. In der Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft diese Woche ist dem Antrag von SPD und CDU/CSU mehrheitlich zugestimmt worden, die Hofabgabe als Anspruchsvoraussetzung für den Rentenbezug...

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz: Mehr Personal, bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen - ​​​​​​​Stefan Schwartze, MdB: „Deutliche Erleichterung für pflegebedürftige Menschen und Angehörige“

Stefan Schwartze
Stefan Schwartze
14.11.2018 |

Berlin/ Kreis Herford/ Bad Oeynhausen. Gesetze haben manchmal etwas sperrige Namen. So ist es auch mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz, das der Bundestag in der vergangenen Woche beschlossen hat. Dahinter verbirgt sich dafür eine spürbare Verbesserung der...

Spitzentreffen Bahn und Politik in Porta Westfalica -Gutes Ergebnis bei IC- und ICE-Halten in OWL - Tunnelbahn bleibt strittig

Spitzentreffen Bahn und Politik in Porta Westfalica
v.l.: Wolfgang Koch (Bürgermeister Bünde), Jürgen Müller (Landrat Kreis Herford), Dr. Ralf Niermann (Landrat Kreis Minden-Lübbecke), Kerstin Vieregge (MdB), Achim Wilmsmeier (Bürgermeister Bad Oeynhausen), Ralph Brinkhaus (MdB), Werner Lüb-berink (DB-Konzernbevollmächtigter NRW), Achim Post (MdB), Stefan Schwartze (MdB), Manuela Herbort (DB-Konzernbevollmächtigte Niedersachsen), Elvan Korkmaz (MdB), Ulrich Bischoping (ehem. DB-Konzernbevollmächtigter Niedersachsen), Bernd Hedtmann (Bürgermeister Porta Westfalica), Michael Jäcke (Bürgermeister Minden), Joachim Künzel (Geschäftsführer NWL)
14.11.2018 |

Porta Westfalica. Der Widerstand gegen eine mögliche Streichung von IC-Halten in Bünde, Bad Oeynhausen und Minden wuchs schnell und parteiübergreifend, als entsprechende Überlegungen der Deutschen Bahn (DB) bekannt wurden. Für Unverständnis in der Region sorgte außerdem die...

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen - Stefan Schwartze, MdB: „Das ist konkrete Politik für mehr sozialen Zusammenhalt im Land“

Stefan Schwartze
Stefan Schwartze
09.11.2018 |

Berlin/Kreis Herford. 2019 stehen dem Jobcenter in Herford rund 2,5 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten...

Stefan Schwartze bringt gute Nachrichten aus Berlin: 3,8 Millionen Euro Bundesförderung für Denkmalschutz in Höxter, Enger und Warburg

Gerbereimuseum in Enger
Gerbereimuseum in Enger
08.11.2018 |

Berlin. Geld aus Berlin für die heimische Denkmalpflege und Kultur! Enger, Höxter und Warburg erhalten Bundeszuschüsse in Höhe von mehr als 3,8 Millionen Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes.

Bahntrasse Minden-Seelze: Heimische SPD-Bundestagsabgeordnete erhalten Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium zum Dialogforum

Stefan Schwartze und Achim Post
07.11.2018 |

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Herford) haben gemeinsam mit ihrer niedersächsischen Kollegin Marja-Liisa Völlers das Bundesverkehrsministerium um Auskunft zum weiteren Planungsverfahren und insbesondere zum...

1,9 Millionen Euro mehr Spielraum für heimische Kommunen - Entlastung bereits ein Jahr früher

06.11.2018 |

Kreis Herford/Bad Oeynhausen/Berlin. Die SPD hält Wort und sorgt dafür, dass Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen konsequent genutzt werden. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden...

Meilenstein für den Verbraucherschutz: Musterfeststellungsklage ab 1. November 2018 möglich - Bundesverband Verbraucherzentrale und ADAC klagen gegen VW

Musterfeststellungsklage
Musterfeststellungsklage
19.10.2018 |

Berlin. Ab 1. November 2018 tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt: Das ist eine wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer.

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