Stefan Schwartze und Achim Post zum Treffen der Weserministerkonferenz am 15. August: „Die Pipeline muss endlich vom Tisch.“

Stefan Schwartze und Achim Post

Berlin. Am 15. August 2019 trifft sich die Weserministerkonferenz sowie die Senatorin der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser, um über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Situation der Weserversalzung zu sprechen. Die heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) sagen dazu: „Wir begrüßen es, dass die Firma K+S nach neuesten Informationen überlege, die bislang favorisierte Oberweserpipeline nicht mehr weiterzuverfolgen.“

Schwartze und Post ergänzen: „Alle Beteiligten sind sich einig, dass eine Verbesserung der Weserqualität dringend notwendig ist. Eine Pipeline ist keine Option, weil sie das Problem lediglich verlagern würde. Wir sind der festen Überzeugung, dass es in einem hochinnovativen Land wie Deutschland möglich sein muss, auch andere Wege beim Umgang mit den Abwässern zu finden. Über Forschung und Innovation sehen wir zudem die Möglichkeit, alte Arbeitsplätze zu stärken und neue zu schaffen. Ab 2027 sollen tatsächlich keine Produktionsabwässer mehr in die Flüsse abgeleitet, noch in den Untergrund verpresst werden. Darüber hinaus wird auch mit Nachdruck an der Problematik der Verringerung der Haldenabwässer gearbeitet.“

Die Gruppe der Weseranrainer im Deutschen Bundestag hat sich in den vergangenen Jahren intensiv mit den beteiligten Akteuren ausgetauscht. In den Gesprächen wurde deutlich, dass der Bund, die beteiligten Länder und die Kommunen gemeinsam mit K+S im Dialog sind und nach Lösungen für das Versalzungsproblem suchen. Dafür sind die im Maßnahmenprogramm Salz der Flussgebietsgemeinschaft Weser getroffenen, verbindlichen Vereinbarungen zur Reduzierung der Salzlast der Weser seitens des Unternehmens kontinuierlich umzusetzen.

Hintergrund: Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahren. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine bessere Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein erhöhtes Risiko für ein Versalzen des Grundwassers.