Verbindliche Mindestpersonalstandards für Pflegekräfte geplant

Station in einem Krankenhaus
Station in einem Krankenhaus

Berlin/Kreis Herford/Bad Oeynhausen. Neue Standards in der Pflege: Gute Nachrichten kann SPD-Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze aus Berlin überbringen. Noch in dieser Legislaturperiode ist geplant die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal geschaffen. Damit wird für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken.

Schon seit langem hat sich die SPD auf Bundes- und auf Länderebene für verbindliche Mindestpersonalstandards eingesetzt. Es ist wissenschaftlich belegt, dass es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen guter Qualität in der Krankenhausversorgung und der Anzahl von Pflegepersonal gibt. Das gilt besonders für die intensivmedizinische Versorgung und den Nachtdienst. Jetzt sollen die Ergebnisse der Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.

„Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft werden den Auftrag erhalten, zunächst für besonders pflegeintensive Bereiche konkrete Personaluntergrenzen verbindlichen zu vereinbaren. Damit gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu mehr Patientensicherheit und zu besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern“, sagt der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze über die angestrebten Verbesserungen, die das Bundeskabinett diese Woche beschlossen hat.

Die Details der Regelungen sollen im parlamentarischen Verfahren weiter beraten werden. Drei Punkte müssen dabei aus Sicht der SPD vordergründig beachtete werden. Zum einen soll sichergestellt werden, dass Pflegepersonal nicht einfach von einer Krankenhausstation auf einer anderen eingesetzt wird. Des Weiteren soll gewährleistet sein, dass das eingesetzte Personal ausreichend fachlich qualifiziert ist und dass Krankenhäuser, wenn sie die Personaluntergrenze nicht einhalten, sanktioniert werden können.

„Dieser Schritt ist ein wichtiges Zeichen an die Pflegerinnen und Pfleger und ein wesentlicher Baustein, um langfristig zu generellen Personalmessungsstandards zu kommen. Das ist unser Ziel“, resümiert Schwartze die Ergebnisse.